Natürlich gibt es auch eine Facebook-Fanpage zum Projekt und weitere Informationen der Initiatoren bei Attac.

Gefunden via Spreeblick.

Den Überblick über den (Online-)Medienhype vermittelt news.google.de. 

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via Virus Comix

Knapp 100.000 dieser Sanktionen wurden 2008 gegen unter 25jährige ausgesprochen. In dieser Altersgruppe bedeutet eine Sanktion sofort eine komplette Streichung aller Hartz IV Bezüge. Wenn man sich mal die Ausbildungs- und Jobsituation anschaut, wird schnell klar, dass es für einen grossen Teil dieser Altersgruppe praktisch unmöglich ist einen Job zu finden. Das gilt für Faule genau so wie für Motivierte, für Schlaue genau so wie für Dumme. Dazu kommt, dass man in diesem Alter im Umgang mit Behörden ungeübt und oft noch etwas naiv ist. Ein einziger verpasster Termin kann hier schon bedeutet, dass man 3 Monate lang komplett ohne Geld auskommen muss.

Was bedeutet das für einen jungen Menschen? Ständige Unsicherheit. Auschluß aus jedem öffentlichen Leben. Es droht akute Obdachlosigkeit. Dazu verlust der Krankenversicherung. Das alles tun wir diesen jungen Menschen bewusst an, in einem angeblich zivilisierten Land.

Ein weiterer schwieriger Fall sind Bedarfsgemeinschaften. Wenn der Ehemann seinen Pflichten nicht nachkommt, kann die Hartz IV Kürzung zu ernsthaften Problemen für seine Frau und Kinder führen. Wie gesagt reicht hier im Zweifel schon eine einzige Verfehlung. Man kann in diesen Fällen schon fast von Sippenhaft reden.

Da dieses Thema vielen Menschen wichtig ist, aber in den Medien komplett totgeschwiegen wird und die Petition bei weitem noch nicht genug Zeichner gefunden hat, wurde jetzt eine Initiative “Sanktionen wegbloggen” ins Leben gerufen, die versucht durch möglichst viele Blogs auf das Thema aufmerksam zu machen.

Was kannst du tun?

• zeichne die Petition - das geht direkt online ohne Papierkram
• schreib in deinem Blog darüber
• twittere es
• erzähl deinen Freunden davon

Weitere Informationen zur Sanktionspraxis:

• Es gab bei Telepolis ein sehr lesenswertes zweiteiliges Interview zu dem Thema mit Leuten die wirklich mit Hartz IV Empfängern arbeiten und nicht vom Elfenbein aus urteilen
• Sanktionen sind Folter - eine ausführliche Betrachtung zum Thema bei warelüge
• Der vollständige Aufruf zur Kampagne Sanktionen wegbloggen

Die Kampagne:

• kurz erklärt
• Liste der Unterstützer
• Banner für den eigenen Blog

Erwähnenswerte Unterstützer:

• Duckhome
• Spiegelfechter
• Womblog
• Fletchers Blog
• emptysignifier

Weiteres:

• Informationen zur Klage gegen Hartz IV im Freitag Blog

Das Paradoxe ist, dass sie uns Staatsfeinde nennen werden. Terroristen. Und sie werden uns im Namen der Freiheit einsperren, so wie sie jetzt schon im Namen der Menschlichkeit foltern. Dabei wollen wir nur das, was bei ihnen leere Worthülsen sind. Demokratie. Rechtsstaat. Eine Verfassung, die mehr wert ist, als das Papier auf dem sie gedruckt ist.

Unsere Demonstrationen für den Frieden werden mit quasi-militärischen Mitteln niedergeschlagen. Unsere demokratische Beteiligung wird mit quasi-diktatorischem Herrschaftsanspruch weggewischt. Unser Engagement lächerlich gemacht.

Wir sind mit staatlichen Schulen aufgewachsen, in dem glauben in einem demokratischen freiheitlichen Rechtsstaat zu leben. In dem glauben auf Chancengleichheit, auf ein Bildungsideal. In dem glauben niemals durchs soziale Netz fallen zu können. Das alles stimmt aber nicht. Und das wird uns langsam klar.
Und wir sind kurz vorm Ausrasten!

Schon lange sind wir eine außerparlamentarische Opposition. Schon lange denkt niemand im Parlament mehr wie wir. Schon lange fühlt niemand im Parlament mehr wie wir. Die Nichtwähler sind in der Überzahl, sie alle werden im Parlament nicht mehr repräsentiert. Und wir müssen nicht mehr in den Untergrund gehen. Wir leben schon lange im Untergrund. In einer Parallelgesellschaft die so weit weg ist, dass wir auch vom Mars kommen könnten. Selbst unsere Parteien sind APO. Die Linke wird kategorisch ausgeschlossen (sie sei angeblich nicht koalitionsfähig, bzw. undemokratisch), die Piraten werden erst gar nicht ins Parlament kommen. Eine ganze Generation ist eine kriminelle Vereinigung.

Wieder werden die Stimmen der Vernunft nicht gehört. Wieder wird nicht mal auf die grundlegendsten Bedürfnisse eingegangen. Sie nehmen uns die Luft zu atmen. Sie machen die gleichen Fehler noch einmal. Geschichte wiederholt sich.

Wie viel Zeit und Mühe haben diese ganzen Menschen investiert. Sie haben Petitionen eingereicht, recherchiert, Argumente gesammelt, protestiert und demonstriert. Und Sie wollen es weiter machen. Nichts davon hat auch nur das geringste genützt. Warum nicht?

Ein System ist eine Gesamtheit von Elementen, die so aufeinander bezogen sind und in einer Weise wechselwirken, dass sie als eine aufgaben-, sinn- oder zweckgebundene Einheit angesehen werden können und sich in dieser Hinsicht gegenüber der sie umgebenden Umwelt abgrenzen.
Systeme organisieren und erhalten sich durch Strukturen. Struktur bezeichnet das Muster (Form) der Systemelemente und ihrer Beziehungsgeflechte, durch die ein System entsteht, funktioniert und sich erhält.

Quelle: Wikipedia

Und gerade unser politisches System ist auf Selbsterhalt ausgelegt. Um in die Bundespolitik zu kommen, muß man jahrelang Kommunalpolitik machen. Dabei darf man nicht negativ auffallen. Also keine abweichende Meinung haben. Außerdem braucht man Seilschaften und viel Vitamin B. Nach oben kommt also nur, wer genug Willen hat um auch sein Gehirn am Eingang abzugeben und nur zu machen was die weiter oben sagen. Problem ist, dass auch diese Leute irgendwann nach ganz oben kommen und dann plötzlich wieder eine Meinung haben und Politik gestalten sollen. Das kann ja nicht gut gehen.

Das System ist in sich geschlossen und stabil. Es wird von einer grossen schweigenden Masse getragen. Und es schützt sich weiter, indem es starke Medien auf seine Seite zieht. Dieser Selbsterhalt ist durch den oben genannten jahrelangen Siebebprozess Systemimmanent.

Die Protestwelle gegen Zensursula scheint daher ähnlich sinnvoll, wie der Versuch von 1 Million fliegen einen Wolkenkratzer zum Einsturz zu bringen, indem sie alle mit dem Kopf gegen einen Betonpfeiler fliegen.

Was also dann tun? Alles ausichtslos? “Kein Gerede, nur die Tat…” (ich würde diese n Text von WIZO gerne weiter zitieren, wenn ich in einem System leben würde, welches das erlaubt). Kurz: man muss sich neben das System stellen und es von da aus verändern. Wege gibt es viele, auch gewaltfreie. Man kann auch einfach mal abwarten, was in einem Jahr aus den Arbeitslosen der Finanzkrise geworden ist. Und dann im richtigen Moment, wenn das System zerfällt, mit viel Elan sein Anliegen vorbringen und eine Systemänderung herbeiführen.Was dabei hinten rauskommt ist wohl leider unvorhersehbar.

Es steht auf jeden Fall fest: Wir leben in aufregenden Zeiten. Peak Oil, Finanzkrise, Abschaffung der Grundrechte, jede Menge Kriege, alles Faktoren, die ein System ins Wanken bringen können. Jetzt stell dir mal vor, die Finanzkrise wäre genau zum Beginn des Irakkriegs ausgebrochen. Oder der Ölpreis schiesst genau dann in die Höhe, wenn auch die Arbeitslosigkeit stark steigt. Ein kleiner zeitlicher Zufall und schon sind die Sesselfurzer ihre schönen Renten los und Politik bedeutet wieder mehr als warme Luft.

Ein Tag, eine Woche ohne grossen Crash, schon ist die Erleichterung gross. Die meisten Menschen denken nicht mehr aktiv an die “Finanzkrise”. Sie leben einfach weiter. So wie bei jeder anderen Kriese auch. Man hat ja auch keinen direkten Einfluß, nicht wahr?

Aber nur sehr naive Menschen denken, dass die Politik das Dicke Ende abwenden kann. Im Moment wird verschleiert und verzögert, was das Zeug hält. Eine echte Reform, ein echtes Überdenken suche ich bis jetzt vergebens. Dabei drängt sich das strukturelle Problem grade zu auf. Und bei einem strukturellen Problem hilft nur das ändern der Struktur.

Detailierte Analysen möchte ich mir hier sparen, aber auf ein paar sehr interessante Quellen verweisen:

Die deutsche Politik rettet die Banken mit viel Geld und wenig Verstand

“Die vier ehemals großen Geschäftsbanken Deutschlands sind heute an der Börse zusammen rund 16 Mrd. Euro wert – rund ein Drittel des amerikanischen Medienkonzerns Walt Disney.”

“Nein, selbst wenn man wollte, könnte man die Aktionäre der Deutschen Bank gar nicht enteignen. Man kann nämlich nur etwas enteignen, was auch einen Wert hat.”

Veröffentlicht der Spiegelfechter in einer Zusammenfassung eines Arikels bei Telepolis: Von bösen Banken und Finanzjongleuren. Außerdem gibt es dort noch einen achtteiligen Artikel: Unter Bankstern. Auch die Nachdenkseiten haben einige Artikel zu dem Thema, z.B. Über das Zusammenspiel von Medien, Finanzwirtschaft und Politik.